Ich konnte in den letzten Jahren an verschiedenen OLGs Beschwerden initiieren, die geeignet waren, unser System von familialer Gerichtsbarkeit an seine Grenzen zu bringen.
Wo wird dieses System seinem in der Beratung geforderten Anspruch gerecht und ab welchem Punkt zieht es sich nur noch auf Paragrafen oder auf ideologische Standpunkte (unter Missbrauch von Vorgaben) zurück?
Das Familienrecht besteht aus einem Dschungel von juristischen Vorgaben, sozialpädagogischen sowie psychologischen Ansprüchen und ideologischen Haltungen, was eben dieses Geschäft einerseits so interessant, andererseits aber auch so schmutzig macht.
Ich konnte auf der erstinstanzlichen Ebene bedeutende Beschlüsse wesentlich mitbestimmen, die von mutigen Richterinnen und Richtern erlassen wurden und sich danach auch immer als richtig – oder besser als „weise“ – erwiesen haben.
Wenn eine komplett an die Wand gefahrene Elternbeziehung als Entscheidung der ersten Instanz beim OLG landet und nochmals auf den Prüfstand kommt, erfolgt meist eine Abweisung der Beschwerde. Es kommt also darauf an, das Problem so darzustellen, dass die in der ersten Instanz gefundene nachvollziehbare Entscheidung nicht als Lösung, sondern als der Kern des Problems gesehen werden kann.
Die OLGs werden in einem solchen Fall meistens dem in sie gesetzten angemessenen Format gerecht. Das will sich keine/r entgehen lassen: Es erscheint der volle Senat.
Sie verstehen, dass es in diesem Fall darum geht, die Grenzen der Leistungsfähigkeit unserer familialen Gerichtsbarkeit abzustecken.
Wie weit können sie mithalten? Ab welchem Punkt geben sie auf?
In einer solchen Verhandlung sehen reine Juristen meistens schlecht aus.
Sie denken allein in ihren eigenen Kategorien, und das auf eine Weise, die nicht mehr nur juristisch zu verstehen ist, sondern allein als Folge einer pervertierten Rechtspraxis verstanden werden kann. Die Formel „Kindesmutter“ kommt in keinem Gesetzestext vor, ist aber üblicher Sprachgebrauch. „Umgang gewähren“ ist kein Inhalt von Gesetzestext, sondern allein alltäglicher juristischer Sprachgebrauch.
Wird in einer OLG-Verhandlung diese pervertierte Rechtspraxis auf den Prüfstand gestellt und der hehre Anspruch – z.B. das wirkliche Interesse des Kindes statt der semantischen Hure „Kindeswohl“ – zum Inhalt gemacht, entstehen Verhandlungen, die so nur am OLG ablaufen können.
Ich werde Beispiele aus dieser Schublade demnächst hier einstellen.
