Bundesverfassungsgericht | Allen Kindern beide Eltern!

Bundesverfassungsgericht Feminismus Genderbalance

Feminismus als Achillesverse des Bundesverfassungsgerichts

by Franzjoerg Krieg / 28. Oktober 2024

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat den Rang des übergeordneten Gewissens unseres Staatswesens und wird als über allen Niederungen menschlicher Abgründe stehend dargestellt. Nichts erscheint so unfehlbar und unabhängig wie das deutsche Bundesverfassungsgericht. Was tut sich aber nun wirklich unter den roten Roben? Es schmerzt, den naiven Kinderglauben an die hehre Autorität des BVerfG wie den an den Nikolaus aufgeben zu müssen, wenn man erkannt hat, dass dieser Anspruch nichts als ein Werbe-Fake unseres demokratischen Staatswesens ist. In diesem Kontext fabuliert die…

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Bundesverfassungsgericht Feminismus Gastbeitrag Genderbalance Gewalt Kinder im Trennungskonflikt Systemversagen

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 17.11.2023

by Franzjoerg Krieg / 28. Oktober 2024

GASTBEITRAG Josef A. Mohr Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht, München Dieses Referat wurde beim FAMILIENKONGRESS des VAfK am 12.10.2024 in Hannover gehalten. Die Entscheidung trägt das Aktenzeichen 1 BvR 1076/23. Hinweis: Der Vortrag betrifft nur die manipulativ induzierte Eltern-Kind-Entfremdung Am 23.05.2024 hatten wir zurecht die 75-Jahrfeier der Verabschiedung des Grundgesetzes, GG, aus dem Jahr 1949 begangen. Im Grundgesetz ist auch das Bundesverfassungsgericht, BVerfG, verankert, Art. 93, 94 GG. Die ersten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts wurden am 09.09.1951 getroffen. Seitdem haben die…

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Allgemein Bundesverfassungsgericht Systemversagen

Kritik am Staat

by Franzjoerg Krieg / 14. August 2024

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT AZ 1 BvR 2290/23 vom 11.04.2024 „Dem Staat kommt kein grundrechtlich fundierter Ehrenschutz zu. Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten. […] Ihr Schutz darf indessen nicht dazu führen, staatliche Einrichtungen gegen öffentliche Kritik – unter Umständen auch in scharfer Form – abzuschirmen, die von dem Grundrecht der Meinungsfreiheit in besonderer Weise gewährleistet werden soll […] Das Gewicht des für die freiheitlich-demokratische Ordnung schlechthin konstituierenden Grundrechts der Meinungsfreiheit ist dann besonders hoch zu veranschlagen, da es…

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Bundesverfassungsgericht Entsorgungsberichte Genderbalance Menschenrechtswidrigkeit Missbrauchsvorwurf Überwindung des Männlichen

Diskriminierung von Vätern durch Staatsanwaltschaften und Gerichte

by Franzjoerg Krieg / 16. Februar 2023

Ein Beleg aus dem Jahr 2007 Vorgeschichte Die Partnerin LR des Vaters OR betrieb monatelang eine außereheliche Beziehung mit dem Nachbarn AAM, von der OR Anfang Februar 2004 erfuhr. Die darauf folgende Ehekrise mit den daraus resultierenden Auseinandersetzungen führte am 12.01.2006 zu einer Gewalthandlung des Herrn AAM gegen OR, die ihn für 2 Wochen ins Krankenhaus brachte, 3 Monate Berufsunfähigkeit erzeugte, ihn den Job kostete und am 20.04.2006 zu einer strafrechtlichen Verurteilung des Gewalttäters führte. Die Situation danach wurde weitgehend…

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Bundesverfassungsgericht Familienpolitik Kommentare

RECHTSSTAAT DEUTSCHLAND?

by Franzjoerg Krieg / 12. Mai 2018

20.04.2018 Sehr geehrte Frau Prof. Dr. Susanne Baer, ich konnte heute Ihre Festrede im Rathaus Karlsruhe hören. Und ich hörte genau zu, denn ich war in besonderem Maß von Ihrer Rede betroffen. Sie als Richterin am Bundesverfassungsgericht redeten von Artikel 3 des Grundgesetzes und dass alle Menschen die gleichen Rechte hätten. Und diese EKT (Europäischen Kulturtage) in Karlsruhe seien eben dadurch etwas Besonderes, dass nicht nur präsentiert, sondern auch zur Diskussion eingeladen wäre. Sie machten mir Mut, Sie beim Wort…

Bundesverfassungsgericht Feminismus Kommentare Referate Systemopfer Systemversagen

Frauenförderung und Demokratie

by Franzjoerg Krieg / 30. Juli 2016

Die Geschichte zeigt, dass die Regelmechanismen, die Frauenförderung dort begrenzen müssen, wo sie Disbalancen zu Ungunsten von Männern erzeugen oder wo sie gar den Rechtsstaat bedrohen und ad absurdum führen, nicht vorhanden sind. Und wenn deren Vorhandensein reklamiert wird, muss festgestellt werden, dass sie komplett versagt haben. Es wurde in Sachen Frauenförderung durch einseitige flächendeckende Institutionalisierung von Frauenförderposten in allen Bereichen und auf allen Ebenen der Gesellschaft und mit ausschließlich weiblicher Besetzung eine Stimmungslage erzeugt, die Diskriminierung von Männern („positive…

BASISWISSEN Bundesverfassungsgericht EGMR Familienpolitik Familienrechtspraxis Gewaltschutzgesetz Gutachten Kundgebungen Missbrauchsvorwurf Reden Referate Systemversagen Tag der Menschenrechte 2013 Überwindung des Männlichen Verantwortung der Politik Versagen der Medien Versagen der Professionen

Eröffnungsrede zum Tag der Menschenrechte 2013

by Franzjoerg Krieg / 10. Dezember 2013

Ich begrüße euch alle zu unserer 8. Kundgebung seit 2006 hier – in der Stadt des Rechts – zum Tag der Menschenrechte – diesmal nicht auf dem Platz der Grundrechte, sondern hier auf dem Ludwigsplatz – gegen Menschenrechtsverletzungen im deutschen Familienrecht. In den letzten Jahren gab es immer wieder Urteile gegen Eigentümlichkeiten der deutschen Familienrechtspraxis aus Straßburg. Ob es ein gutes Zeichen ist, dass mir in diesem Jahr kein Urteil des EGMR gegen Deutschland im Hinblick auf unsere familienrechtliche Praxis…

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